EU-Regulierungsflut: Sind es viele Köpfe? Oder viele Köche (die den Brei verderben)?
Über 60 EU-Instititutionen beschäftigen sich mit der Regulierung digitaler Themen. Über 60 verschiedene Ämter, Behörden – das ist eine gewaltige Menge, die auf den ersten Blick alle EU-Vorturteile, die man nur haben kann, zu bestätigen scheint. Das Interoperable Europe Board und die Interoperability Advisory Group beschäftigen sich möglicherweise mit ähnlichen Themen, ganze zwölf Institutionen haben sich Cybersecurity auf die Fahnen geschrieben.
Allerdings sind in den über 60 Institutionen auch diverse Abteilungen der EU Kommission eingerechnet, in der schlichten Vielzahl ist auch mit Doubletten zu rechnen. Die Übersicht stammt aus einem Dataset des großteils öffentlich finanzierten Bruegel-Think Tanks.
Die meisten Institutionen mischen bei Security-Themen mit. Media ist das Stiefkind: Es ist der einzige von zwölf angeführten Bereichen, für den sich nur eine einzige Institution zuständig fühlt. Das European Board for Media Services wurde im April 2024 eingerichtet und führt wie so viele europäische Institutionen ein Phantomdasein. Das Board ist ein Output des European Media Freedom Act, der bislang sehr unterschiedlich interpretiert wird. Grundlage des Boards ist eine sehr ausführliche Regulierung; leicht verständliche Zusammenfassungen zu Aufgaben, Mitgliedern und relevanten Themen drängen sich aktuell nicht auf. Das Board soll wohl die Kommission beraten und Stellungnahmen abgeben.
Ich bin Journalist, Wissenschafts- und Technologiehistoriker, 